Unruhen in Ägypten

Seit dem 25. Januar gibt es in Ägypten massive Unruhen die sich, inspiriert durch die Revolution in Tunesien, gegen die aktuelle Regierung unter Präsident Husni Mubarak richten.

Seit 1981 wird Ägypten von Präsident Husni Mubarak unter einer quasi Diktatur regiert. Seine weitgehenden Rechte erhält er durch einen seit 1981 ausgerufenen Ausnahmezustand, der ihm diese zuspricht. Bedingt durch die Diktatur sind die Lebensverhältnise vieler Ägypter sehr schlecht. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf liegt bei gerade einmal rund 2500 Euro (Platz 115 weltweit), die offizielle Arbeitslosigkeit bei 10%, wobei hier eine sehr hohe Dunkelziffer zu vermuten ist. Die Bezahlung der Arbeiter ist meistens sehr gering, so kam es 2008 zu Streiks gegen den gesetzlichen Mindestlohn von 13 Euro pro Monat. Auch die hohe Inflation der Lebensmittelpreise wegen der es schon zu Streiks kam, spielt eine Rolle.

Der eigentliche Auslöser der aktuellen Proteste und Demonstrationen gegen Husni Mubarak, war allerdings die Revolution in Tunesien. Tunesien ist wie Ägypten ein stark vom Islam geprägtes Land, dass von Dikator Ben Ali regiert wurde. Die Unruhen in Ägypten begannen am Dienstag in der Hauptstadt Kairo und weiteten sich rasch auf andere Großstädte wie Alexandria und Suez aus. Am Donnerstag kam auch Mohammed el-Baradei nach Ägypten, der sich als Anführer einer Übergangsregierung anbot und bereits früher bei Wahlen versuchte gegen Mubarak anzutreten, durch Gesetzesänderungen aber keine Chance mehr hatte. Mohammed el-Baradei war der ehemalige Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien, ist in Kairo geboren und Friedensnobelpreisträger für die Arbeit bei der Internationeln Atomenergiebehörde.

Am Freitag wurde Mohammed el-Baradei von der ägyptischen Regierung unter Hausarrest gestellt. Um die Absprachen der Demonstranten zu verhindern wurde in Ägypten das Internet und der SMS Verkehr weitgehend gesperrt. Gerade Dienste wie Twitter und Facebook dienten bereits bei früheren ähnlichen Ereignissen in anderen Ländern eine zentrale Stelle zur Absprache, die nun ausgesetzt ist. Am Abend wurde dann eine Ausgangssperre verhängt, die aber von vielen Demonstranten gebrochen wurde und nur für den Großraum Kairo, für Alexandria und Suez gilt.

Mittlerweile soll es zu über 1000 Verletzten und 18 Toten gekommen sein, wie Spiegel Online im Live-Ticker zu den Ausschreitungen berichtet. Die Gefahr für Touristen ist aktuell nicht sehr hoch. Das Auswärtige Amt rät von Reisen nach Kairo, Alexandria und Suez ab. Auch Menschenansammlungen und Demonstrationen sind zu meiden. Die Ausschreitungen in Ägypten richten sich ausschließlich gegen die aktuelle Regierung und nicht gegen Touristen. Der Urlaub im Hotel in den Touristenorten am Roten Meer ist daher aktuell nicht gefährdet, allerdings sind Ausflüge nur sehr eingeschränkt möglich. Da sich die Situation jederzeit ändern kann sollte man sich aber auf den Seiten des Auswärtigen Amts und in den Medien informieren.

Wie sich die Situation weiter entwickelt ist zu beobachten. Sollte es den Demonstranten tatsächlich gelingen die Regierung Mubaraks zu stürzen, ist die Frage der Nachfolge völlig offen. Die aktuell als Opposition, im Parlament durch parteilose Abgeordnete, vertretene Muslimbruderschaft, ist aufgrund ihrer islamisch-fundamentalistischen Orientierung eine eher schlechte Alternative, vielleicht sogar das noch größere Übel. Zu hoffen bleibt daher, dass sich Mohammed el-Baradei oder andere politisch an die Gedanken einer Demokratie und Freiheit gebundene Personen an die Macht setzen können.

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